ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
für Online-Bestellungen im Schöffel Online-Shop (Stand Mai 2022)
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (nachfolgend: "AGB") gelten für alle über unseren Schöffel Online-Shop (nachfolgend: "Online-Shop") geschlossenen Verträge zwischen uns, der Schöffel Sportbekleidung GmbH, vertreten durch ihre Geschäftsführer, Herrn Peter Schöffel und Herrn Stefan Merkt, Ludwig-Schöffel-Str. 15, 86830 Schwabmünchen, Amtsgericht Augsburg HRB 8357, (nachfolgend: "Schöffel" oder "wir"), und unseren Kunden des Online-Shops.
1.2. "Kunde" im Sinne dieser AGB ist sowohl ein Verbraucher als auch Unternehmer. Sofern in diesen AGB von "Verbraucher" die Rede ist, meint dies eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Wenn in diesen AGB hingegen von "Unternehmer" gesprochen wird, ist damit jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft gemeint, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
1.3. Es gelten ausschließlich diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen unserer Kunden akzeptieren wir nicht, es sei denn wir haben ihrer Geltung schriftlich zugestimmt.
1.4. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Wir verkaufen zudem nur an Verbraucher, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
2. Vertragsschluss
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Angebote können über das Online-Bestellformular (Warenkorb) abgegeben werden. Durch Anklicken der Schaltfläche "In den Warenkorb" können unsere Kunden die gewünschten Waren in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot des Kunden dar. Erst durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig Bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung (Bestellbestätigung). Diese E-Mail, in der die Daten des Angebots noch einmal zusammengefasst werden, dokumentiert und bestätigt lediglich den Erhalt des Angebots und stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden durch uns dar.
2.2. Das Angebot des Kunden kann von uns innerhalb von fünf (5) Werktagen durch eine Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher dem Kunden die Versendung der Ware mitgeteilt wird (Versandbestätigung), angenommen werden. Wir sind nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages anzunehmen und können die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. Der Kunde ist spätestens mit Ablauf der genannten Annahmefrist nicht mehr an seine Bestellung gebunden, d.h. sein Angebot erlischt mit Ablauf der Annahmefrist und kann ab diesem Zeitpunkt von uns nicht mehr angenommen werden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Zahlungen des Kunden werden in diesem Fall unverzüglich von uns zurückerstattet.
2.3. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
2.4. Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung im Online-Shop getätigten Angaben (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen.
3. Speicherung Vertragstext
Der Vertragstext wird gespeichert. Er kann von Kunden mit Kundenkonto nach der Anmeldung auf der Internetseite des Onlineshops abgerufen werden. Dazu meldet sich der Kunde mit seinen Anmeldedaten bei seinem Kundenkonto an. Unter der Rubrik "Bestellhistorie" kann dann der Inhalt der einzelnen Bestellungen eingesehen werden. Zusätzlich ist der Vertragstext auch in der Versandbestätigung eines jeden Kunden enthalten. Diese AGB werden den Kunden über einen Link auf der Internetseite und auch in Textform oder schriftlich spätestens mit der Lieferung der Ware zur Verfügung gestellt.
4. Lieferung, Nichtverfügbarkeit
4.1. Soweit nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung innerhalb der für die jeweilige Ware im Online-Shop angegebene Lieferfrist an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferungen erfolgen in die Länder Deutschland, Österreich, Schweiz, und Frankreich.
4.2. Sollte eine bestimmte Ware aus von uns nicht zu vertretenden und nach Vertragsschluss eintretenden Gründen (insb. höhere Gewalt, nicht voraussehbare Nichtproduzierbarkeit) nicht lieferbar und eine Ersatzbeschaffung nicht zumutbar sein, sind wir berechtigt, die Lieferung zu verweigern. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich informieren und bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.
4.3. Wird für uns absehbar, dass eine Lieferfrist nicht eingehalten werden kann, weil das bestellte Produkt z.B. vorübergehend nicht lieferbar ist, zeigen wir Ihnen dies unverzüglich an und teilen Ihnen die voraussichtliche neue Lieferfrist mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht insoweit vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
4.4. Wir haften nicht für Unmöglichkeit oder Verzögerung, soweit sie auf höherer Gewalt oder sonstigen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbaren Ereignissen beruhen, die wir nicht zu vertreten haben (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Feuer, Naturkatastrophen, Wetter, Überschwemmungen, Krieg, Aufstand, Terrorismus, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Verzögerungen bei der Erteilung etwaig notwendiger behördlicher Genehmigungen, behördliche/hoheitliche Maßnahmen, Covid-19-Pandemie bedingte Umstände/Verzögerungen/Lieferausfälle).
5. Preise, Zoll, Steuern
5.1. Alle innerhalb des Online-Shops aufgeführten Preise sind Endpreise. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich der jeweils anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Anfallende Liefer- oder Versandkosten sowie Kosten für die Bearbeitung und Verpackung werden separat ausgewiesen und sind in den Preisen nicht enthalten. Diese Kosten werden im Warenkorb gesondert angezeigt, bevor der Kunde seine Bestellung absendet.
5.2. Für Lieferungen in die Schweiz gilt: Die Waren werden bei der Einfuhr in die Schweiz ggf. mit Zoll und Einfuhrsteuern belegt, die von uns als Verkäufer getragen werden. Ferner weisen wir darauf hin, dass Warensendungen durch den Zoll bekanntlich geöffnet werden können.
6. Erfüllung nationaler Gesetze, Verordnungen und sonstiger zwingender Normen für das Produkt
6.1. Wir gewährleisten, dass die vom Kunden im Online-Shop bestellte und von uns gelieferte Ware den jeweils geltenden zwingenden produktbezogenen Anforderungen und Vorschriften (nicht nur, aber auch: Gesetze, Verordnungen oder sonstige rechtliche Regelungen) in den Staaten der Europäische Union und der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA (nachfolgend: "das Gebiet") entsprechen.
6.2. Sofern der Kunde die Ware in einen Staat außerhalb diese Gebiets liefert, es in Verkehr bringt, bereitstellt oder verkauft, ist der Kunde dafür verantwortlich, dass die Ware die dort geltenden Anforderungen und Vorschriften erfüllt.
6.3. Der Kunde stellt uns und unsere Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Verletzung von geltenden Vorschriften außerhalb des Gebiets gegen uns geltend gemacht werden; dies schließt auch jegliche Kosten einer etwaig erforderlichen Rechtsverteidigung und/oder Bußgelder und Strafen mit ein.
7. Versandkosten
7.1. Die Kosten für Versand und Verpackung werden im Warenkorb gesondert angezeigt, bevor der Kunde seine Bestellung absendet. Die Versandkosten variieren von Land zu Land und richten sich danach, wohin wir die Ware liefern.
7.2. Für die Lieferung in die Schweiz tragen wir als Verkäufer der Ware die Gebühren der Zollabfertigung. Der Kunde hat aber die ausgewiesenen Versandkosten zu zahlen.
7.3. Wenn der Verbraucher seine Vertragserklärung nach Maßgabe von Ziff. 11 wirksam widerruft, kann er die Erstattung sämtlicher Zahlungen, inklusive der bereits bezahlten Kosten für den Versand zum Kunden (Hinsendekosten), mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat, verlangen (vgl. Widerrufsbelehrung in Ziff. 11 zu sonstigen Widerrufsfolgen).
8. Zahlungsbedingungen, Bonitätsprüfung, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
8.1. Die Bezahlung der Ware erfolgt wahlweise gemäß den im Bestellvorgang vorgeschlagenen Zahlungsarten zu den dort genannten Bedingungen. Folgende Zahlarten sind möglich: Kauf auf Rechnung, Kreditkarte, PayPal und Amazon Pay.
8.2. Wir weisen darauf hin, dass wir Ihre Adressdaten (Name, Anschrift, Geburtsdatum) zum Zwecke der Bonitätsprüfung (und anschließender Zahlartenauswahl durch uns) an die comdoo GmbH, Bebericher Str. 23, 41063 Mönchengladbach übermitteln, von welcher wir Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten und Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten beziehen.
8.3. Bei Lieferung auf Rechnung verpflichten Sie sich, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Kauf auf Rechnung ist innerhalb Deutschlands, Österreich und Schweiz möglich.
8.4. Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.
8.5. Geraten Sie in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank im Bundesanzeiger bekannt gegebenen Basiszinssatz (§ 247 BGB) per annum zu verlangen. Den Nachweis eines höheren Schadens behalten wir uns vor.
9. Rabattgutscheine, Geschenkgutscheine
9.1. Rabattgutscheine
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Schöffel Rabattgutscheine. Das sind Gutscheine, die nicht käuflich erworben werden können, sondern die wir im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgeben. Ein Rabattgutschein weist entweder einen bestimmten, festen Betrag in Euro oder eine prozentuale Ermäßigung auf den jeweiligen Einkaufswert aus, der im Online-Shop im Rahmen einer Bestellung eingelöst werden kann.
9.1.1. Verwendbarkeit
Jeder Rabattgutschein kann nur einmal verwendet werden. Es kann nur ein Rabattgutschein pro Bestellung verwendet werden. Pro Kunde kann nur ein Rabattgutschein pro Bestellung eingelöst werden. Eine Kombination mit anderen Rabattgutscheinen ist nicht möglich. Eine Barauszahlung von Rabattgutscheinen ist nicht möglich. Der Weiterverkauf von Rabattgutscheinen ist nicht gestattet.
9.1.2. Gültigkeit
Rabattgutscheine sind nur für eine begrenzte Zeit einlösbar und verlieren ihre Gültigkeit zu dem auf dem Rabattgutschein genannten Datum. Eine Verlängerung ist nicht möglich.
9.1.3. Mindestbestellwert
Der erforderliche Mindestbestellwert wird immer in Verbindung mit dem Rabattgutschein genannt. Sollte der Kunde bei seinem Kauf einen Rabattgutschein eingelöst haben, so behalten wir uns vor, dem Kunden den ursprünglichen Preis der Ware, die er behält, zu berechnen, falls der Gesamtwert der Bestellung aufgrund seines (teilweisen) Widerrufs den Mindestbestellwert des Rabattgutscheins nachträglich unterschreitet.
9.1.4. Rückgabe von Ware
Wenn der Kunde Ware zurückgibt, wird der ermäßigte Kaufpreis erstattet. Es besteht kein Anspruch auf eine Erstattung oder einen Ersatz des Rabattgutscheins.
9.2. Geschenkgutscheine
Für die von uns ausgegebenen Schöffel Geschenkgutscheine gilt das Folgende:
9.2.1. Kauf
9.2.1.1. Der Schöffel Geschenkgutschein ist ein käuflich zu erwerbender Gutschein, der nur von uns herausgegeben wird.
9.2.1.2. Der Kauf eines Geschenkgutscheins ist grundsätzlich per Kreditkarte, PayPal und Amazon Pay möglich. Wir behalten uns vor, bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten und auf andere Zahlungsarten zu verweisen. Der Kauf eines Geschenkgutscheins ist nicht durch die Zahlung mit einem bereits vorhandenen Geschenkgutschein möglich.
9.2.2. Aktivierung und Einlösung
Das Guthaben auf der Gutscheinkarte des Geschenkgutscheins kann ausschließlich in unserem Online-Shop ganz oder teilweise auf eine Bestellung dort eingelöst werden. Die Einlösung ist nicht möglich, wenn der Kunde die Bestellung als Gast tätigt. Das aktuelle Guthaben kann online im Bereich „Mein Schöffel“ abgefragt werden. Eine Barauszahlung oder Verzinsung des Guthabens oder Restguthabens ist nicht möglich.
9.2.3. Gültigkeit
Der Geschenkgutschein hat eine Gültigkeit von drei Jahren ab Kauf. Nach Ablauf der Gültigkeit verfällt ein etwaig vorhandenes Restguthaben und kann weder bar noch in Form einer Gutschrift erstattet werden.
9.2.4. Rücksendung
9.2.4.1. Im Falle einer Warenrücksendung wird der Kaufpreis ausschließlich durch Zurückbuchung auf das Gutscheinkonto erstattet.
9.2.4.2. Ein Umtauschrecht für den Geschenkgutschein selbst besteht nicht.
9.2.5. Haftungsausschluss
9.2.5.1. Vor der Aktivierung ist der Geschenkgutschein Inhaberpapier und wie Bargeld zu behandeln. Erst nach der Aktivierung wird das Gutscheinguthaben einem konkreten Kundenkonto zugeordnet und kann danach nicht mehr auf ein anderes Kundenkonto übertragen werden.
9.2.5.2. Unsere Haftung für das Gutscheinguthaben bei Verlust, Unlesbarkeit, Diebstahl und Missbrauch ist ausgeschlossen. Eine Möglichkeit der Sperrung des Gutscheins besteht nicht.
10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich der jeweils anfallenden Umsatzsteuer sowie etwaiger Versand- und Verpackungskosten) unser Eigentum.
11. Widerrufsrecht
Wenn der Kunde Verbraucher ist, steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Für das Widerrufsrecht gelten die Regelungen, die im Einzelnen in der folgenden Widerrufsbelehrung wiedergegeben sind.
– Beginn Widerrufsbelehrung –
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Fall eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert wurden, beginnt die Frist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Schöffel Sportbekleidung GmbH
Ludwig-Schöffel-Str. 15
86830 Schwabmünchen
E-Mail: service@schoeffel.com
Telefon:
Deutschland: 0049800-7002460
Österreich: 0043800-700246
Schweiz: 0041800-700246
Frankreich: 0033 (0)805-373594
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten,
bei Rücksendung aus Deutschlands an:
Schöffel Sportbekleidung GmbH
Meyer & Meyer Logistikzentrum Osnabrück GmbH & Co. KG
Am Tie 8
49086 Osnabrück
Deutschland
bei Rücksendung aus Österreichs an:
Schöffel Sportbekleidung GmbH
Meyer & Meyer Logistikzentrum Osnabrück GmbH & Co. KG
Am Tie 8
49086 Osnabrück
Deutschland
bei Rücksendung aus der Schweiz an:
Schöffel Sportbekleidung GmbH
c/o Scherrer Textillogistik
Nebengrabenstrasse 16
CH-9430 St. Margrethen
Schweiz
bei Rücksendung aus Frankreich an:
Schöffel Sportbekleidung GmbH
Meyer & Meyer Logistikzentrum Osnabrück GmbH & Co. KG
Am Tie 8
49086 Osnabrück
Deutschland
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung. -
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An
Schöffel Sportbekleidung GmbH
Ludwig-Schöffel-Straße 15
86830 Schwabmünchen
Telefon: 0800-7002460
E-Mail: online@schoeffel.com
Hiermit widerrufe(n) ich / wir (*) den von mir / uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*).
Bestellt am (*)
Erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Datum
12. Gewährleistung, Verjährung
12.1. Die Gewährleistung für Mängel der gekauften Ware richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften (insbesondere §§ 434 ff. BGB). Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d. h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mangelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Auf Schadensersatz haften wir ausschließlich nach Maßgabe von Ziff. 13.
12.2. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
12.3. Etwaige von uns zusätzlich gegebene Herstellergarantien treten neben die gesetzlichen Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Ziff. 12.1. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den gelieferten Waren nur, wenn eine als solche bezeichnete Garantie ausdrücklich in der Versandbestätigung zu der jeweiligen Ware abgegeben wurde.
13. Haftung
13.1. Wir haften – aus welchem Rechtsgrund auch immer – unbeschränkt auf Schadensersatz für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder durch einen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
13.2. Im Fall einer bloß einfach oder leicht fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder einen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften wir nur
13.2.1. – allerdings unbeschränkt – für darauf beruhende Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
13.2.2. für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesem Fall ist unsere Haftung jedoch der Höhe nach auf den vertragstypischen, bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden beschränkt.
13.3. Die sich aus Ziff. 13.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen, eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben. Außerdem bleibt eine etwaige zwingende gesetzliche Haftung, insbesondere aus dem Produkthaftungsgesetz, unberührt.
13.4. Soweit unsere Haftung gemäß den vorstehenden Regelungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
14. Datenschutz
14.1. Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden, wie es sich aus der Datenschutzerklärung ergibt. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der in unserem Online-Angebot abrufbaren Datenschutzerklärung: https://www.schoeffel.com/de/de/datenschutz.
14.2. Der Kunde erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.
15. Streitbeilegung für Verbraucher
15.1. Die Europäische Kommission unterhält eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) mit weiteren Informationen, die im Internet unter dem Link http://ec.europa.consumsers/odr/ erreichbar ist. Die Teilnahme an der genannten Online-Streitbeilegung ist freiwillig. Wir nehmen an dem genannten Streitbeilegungsverfahren nicht teil. Unsere E-Mail-Adresse lautet online@schoeffel.com.
15.2. Wir sind ferner nicht bereit und auch nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen
16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
16.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
16.2. Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung zwischen uns und dem Kunden unser Sitz in Schwabmünchen, Deutschland.
16.3. Verbraucher können immer auch an dem für ihren Wohnsitz sachlich zuständigen Gericht klagen.
17. Schlussbestimmungen
17.1. Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
17.2. Individuelle – auch mündliche – Vertragsabreden haben stets Vorrang vor diesen AGB (§ 305b BGB). Für den Nachweis ihres Inhaltes ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, eine etwaige schriftliche Abrede oder, wenn eine solche nicht existiert, unsere etwaige schriftliche Bestätigung maßgebend.
17.3. Die in diesen AGB enthaltenen Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.
18. Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift
Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere ladungsfähige Anschrift lautet:
Schöffel Sportbekleidung GmbH
Ludwig-Schöffel-Str. 15
86830 Schwabmünchen
Vertreten durch die jeweils einzelvertretungsberechtigten Geschäftsführer Herrn Peter Schöffel und Herrn Stefan Merkt
Ihre Schöffel Sportbekleidung GmbH